Für eine nüchterne Debatte über Deutschlands Rolle in der Welt und über die sicherheitspolitische Lage warb Verteidigungsminister Thomas de Maizière in seiner Eröffnungsrede auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 3. Februar.
Der Bürgerdialog der Bundeskanzlerin im Internet ist gut gestartet: Bereits in den ersten 24 Stunden waren auf der Seite www.dialog-ueber-deutschland.de über 1,75 Millionen Zugriffe bei mehr als 22.000 Besuchen zu verzeichnen.
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat in München die bundesweite Motivationskampagne „Deutsch lernen – Deutschland kennen lernen“ eröffnet. Gemeinsam mit dem Schauspieler Ralf Moeller sprach der Minister in der Grundschule Am Hedernfeld mit Eltern und Schulvertretern über ihre Erfahrungen aus den Pilotkursen.
Kulturstaatsminister Bernd Neumann erklärte bei der Jubiläumsfeier anlässlich des 20-jährigen Bestehens des Museums für Sepulkralkultur in Kassel:
Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat heute gemeinsam mit der thüringischen Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und dem Gothaer Oberbürgermeister Knut Kreuch die Stiftung Schloss Friedenstein besucht.
Zentrales Anliegen der Reise von Bundesaußenminister Guido Westerwelle nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete war es, beide Seiten zu einer Fortsetzung der direkten Gespräche zu ermutigen. Westerwelle appellierte an die Gesprächs- und Kompromissbereitschaft seiner Gesprächspartner in der Frage des Nahostfriedensprozesses.
Der Zukunftsdialog der Bundeskanzlerin hat nun auch im Internet begonnen. Unter www.dialog-ueber-deutschland.de können alle Bürgerinnen und Bürger ihre Vorschläge machen und zur Diskussion stellen – zu den Fragen: Wie wollen wir zusammenleben, wovon wollen wir leben, wie wollen wir lernen?
Kulturstaatsminister Bernd Neumann eröffnet am heutigen Abend die Ausstellung „Mario Adorf … böse kann ich auch“ in der Akademie der Künste in Berlin.
Ein neuer Höchststand von 2 Millionen Beschäftigten in der Branche und Weltmeister beim Exportieren von Umweltschutzgütern – der Umweltwirtschaftsbericht 2011 zeigt, dass sich Umweltschutz in Deutschland lohnt. Herausgeber des Berichts sind das Bundesumweltministerium und das Umweltbundesamt.
Staatsministerin Böhmer: „Der Nationale Aktionsplan verleiht der Integration durch eine höhere Verbindlichkeit einen kräftigen Schub“
Berufliche und akademische Ausbildung wird gleichwertig. Bundesbildungsministerin Annette Schavan betonte: "In Deutschland hat jeder die Chance zum Aufstieg, über den akademischen Weg genauso wie über den der beruflichen Bildung."
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dem Ministerpräsidenten der Republik Slowenien, Janez Jansa folgendes Glückwunschtelegramm zukommen lassen:
Zum Ergebnis des Europäischen Rats erklärte Außenminister Westerwelle am Rande seines Besuchs in Kairo:
Außenminister Guido Westerwelle hat seinen Besuch in Ägypten mit einem Rundgang im koptischen Viertel von Kairo und einem Gespräch mit Vertretern koptischer Christen begonnen. "Es ist von großer Bedeutung, dass wir immer und immer wieder auf die Notwendigkeit von Toleranz und religiöser Pluralität hinweisen", sagte Westerwelle.
Ob es um die Konsolidierung der öffentlichen Finanzen, die Umsetzung des Energiekonzepts oder die Bewältigung des demografischen Wandels geht – sowohl der Bund als auch die Städte stehen hier vor großen Herausforderungen.
Kulturstaatsminister Bernd Neumann erklärte anlässlich seines Besuchs im Deutschen Pavillon der internationalen Musikmesse MIDEM in Cannes:
Auf der Grünen Woche hat Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner den Förderpreis "Ökologischer Landbau 2012" vergeben. Er ging an Betriebe in Bayern und Schleswig-Holstein. Diese zeichneten sich durch pflanzliche Vielfalt im Gartenbau und der Hühnerhaltung sowie durch Fischzucht unter ökologischen Bedingungen aus.
Erstmals hat die Bundeswehr mit Badakshan die Sicherheitsverantwortung für eine größere Region an die afghanischen Sicherheitskräfte übergeben.
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:
Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner hat auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin das fünfte Zukunftsforum Ländliche Entwicklung eröffnet. "Damit die ländlichen Räume stark und lebendig bleiben, brauchen wir Zukunftslösungen, die den demografischen Wandel einbeziehen", sagte Aigner.