Zum Beschluss des Haushaltsausschusses, die Haushaltssperre beim so genannten Marktanreizprogramm (MAP) aufzuheben, erklärt der ehrenamtliche Bürgermeister, Unternehmer und zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss für den Umweltetat Heinz-Peter HAUSTEIN:

Der Haushaltsausschuss die Mittel für das Marktanreizprogramm (MAP) in voller Höhe freigegeben. Die FDP hat lange für diese Lösung gekämpft, was sich nun auszahlt.

Nun können mit den freigegeben Mitteln in Höhe von 115 Millionen Euro wieder Solarkollektoren, Biomasseheizungen und Wärmepumpen gefördert werden.
Das ist nicht nur eine gute Nachricht für die Umwelt, sondern auch für Handwerk und Mittelstand, da das MAP dort Aufträge in erheblichem Umfang auslöst. Der nachgewiesene Multiplikatoreffekt erreicht eine Größenordnung von 1:7, das heißt jeder Euro staatlicher Förderung über das MAP löst Investitionen von sieben Euro aus.

Nachdem sich die Einnahmen aus dem Emissionszertifikatehandel, aus denen sich das MAP speist, aufgrund der Wirtschaftskrise rückläufig entwickelt haben, konnten im Interesse der Haushaltskonsolidierung kurzzeitig keine neuen Anträge auf Förderung bewilligt werden. Andernfalls wäre die Neuverschuldung des Bundes noch weiter gestiegen, was niemand will. Es musste zuerst eine andere Finanzierung für das MAP gefunden werden.

Die Verantwortung für den kurzfristigen Förderstopp trägt der frühere SPD-Umweltminister Sigmar Gabriel. Denn es war seine Entscheidung, die Ausgaben des Marktanreizprogramms an die Versteigerungserlöse des Emissionszertifikatehandels zu koppeln.

Als Teil des integrierten Energie- und Klimaprogramms der Bundesregierung hat das BMU eine neue Förderrichtlinie für das Marktanreizprogramm erlassen, die unbefristet ab 2008 gelten soll. Ab 2009 stehen für das Programm bis zu 500 Millionen Euro zur Verfügung. Die Mittelaufstockung erfolgt aus Erlösen durch die Versteigerung von Emissionszertifikaten. Ein zentrales Ziel der Förderung nach diesen Richtlinien ist es, durch Investitionsanreize den Absatz von Technologien der erneuerbaren Energien im Wärmemarkt zu stärken und so zur Senkung deren Kosten und zur Verbesserung von deren Wirtschaftlichkeit beizutragen. Ab dem Jahr 2008 werden infolgedessen mit der neu eingeführten Innovationsförderung für neuartige oder besonders innovative Technologien nach Maßgabe dieser Richtlinien besondere Anreize für die Marktentwicklung gesetzt.

Weitere Informationen in der Wikipedia: http://de.wikipedia.org/wiki/Solarthermie